Kein Himbeersaft

Steirerblut ist kein Himbeersaft, aber es wird in den kommenden Jahren reichlich fließen. Für eine Geschichte im Wirtschaftsmagazin FORMAT (heute erschienen) habe ich mich jetzt einige Tage mit dem steirischen Sparbudget beschäftigt.

Ein Horror. Im Vergleich zu Irland, Griechenland oder Portugal ist die Steiermark fast so etwas wie Queen of Sorgenkinder. Das Kuriose dabei: Jetzt machen die Politiker mehr oder weniger alles halbwegs richtig – denn eisern gespart muss tatsächlich werden, weil wirklich nichts mehr da ist und das Land einigermaßen am Bankrott entlang schrammt. Die Katastrophen sind in den vergangenen Jahren passiert, als die verantwortungslosen Lokalkaiser in der Landesregierung sinnlos geprasst haben, was das Zeug hielt. Ohne Rücksicht auf kommende Verluste wurde Familiensilber verhökert und Tarnen und Täuschen ohne Ende praktiziert. Nur um vordergründig die Jahresbilanzen zu retten. Die dabei anfallenden Scherben haben die Großkoalitionäre aus SPÖ und ÖVP unter den Teppich gekehrt.

Finanzlandesrätin Vollath, die als ehemalige Gesundheitslandesrätin seinerzeit ebenfalls ihr Schärflein zum Desaster beigetragen hat (und zwar ein gewaltiges Schärflein), muss jetzt aufräumen. Gespart wird zuerst natürlich dort, wo am wenigsten Widerstand zu erwarten ist: bei den Sozialleistungen. Denn betroffene Bürger am Tropf des Landes haben keine Lobby, die sich wehren kann. Bei der Förderung der PR-Ausgaben der Parteien hingegen wird schon auch ein bissl gestrichen, aber eben nur ein bissl.

Dabei ist, das verschweigen die Landespolitiker aber tunlichst, das alles noch überhaupt nichts im Vergleich zum dem, was ab 2013 kommen wird.

Was zum Beispiel wird zu tun sein, wenn 2014 die vor einiger Zeit im Zusammenhang mit der steirischen Krankenanstalten-Managementgesellschaft begebene Anleihe zur Rückzahlung fällig wird – und das Geld nicht da ist? Es wird nämlich nicht da sein. Nur um Ihnen die Größenordnung ein wenig zu veranschaulichen: Wir sprechen hier nicht von Millionenbeträgen in dreistelliger Höhe, es darf schon ein bissl mehr sein…

Veranlasst hat das damals übrigens in ziemlich kurzsichtiger Weise Vollath als Gesundheitslandesrätin. Und jetzt setzt sie im Finanzressort mit ihrem Supersparbudget das Skalpell so brutal an, dass der Patient Steiermark beinahe ausblutet und vermutlich selbst nach der Notoperation noch lange am Stock gehen wird.

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