In Linz beginnt´s mit dem Risiko

Für eine Geschichte hatte ich vor ein paar Tagen ein Telefonat mit dem Linzer Bürgermeister.

Es ging um das kleine Problem, welches die Stadt mit ihrer Franken-Anleihe und dem Swap-Deal (so eine Art Wette auf sich ändernde Währungskurse) hat: Man war da seinerzeit beim Abschluss offenbar nicht so ganz bei der Sache und hat jetzt die Klage einer Bank am Hals. Ein bissl über 400 Millionen stehen am Spiel, für Oberösterreichs Metropole wäre das dann, sollte man verlieren, so eine Art Pleite.

Es ist natürlich super charmant, dass gerade eine SPÖ-regierte Stadt, die mit der Schwerindustrie (also der klassischen Realwirtschaft) groß wurde, sich auf ein wildes Devisen-Spekulationsgeschäft einlässt. So etwas soll ja auch schon professionelle Zocker überfordert haben.

Der Langzeit-Bürgermeister, wohl ein leutseliger Mann von lokalem Weitblick, macht sich aber keine Sorgen. Er habe Universitätsprofessoren befragt, Juristen, und man habe sich auf folgende Argumentation vor Gericht geeinigt – ungefähr zumindest: Abgeschlossen habe das Geschäft der Finanzdirektor der Stadt, quasi irrtümlich, er hat sich halt nichts Schlechtes dabei gedacht. Bürgermeister und Gemeinderat habe er gar nicht involviert – also kann der Deal, aus dessen Titel die Stadt jahrelang brav fällige Raten gezahlt hat, einfach nur: nichtig sein.

Die Bank, sagt man jetzt, hätte das doch wissen müssen – und ist daher an allem selbst schuld.

Anders gesagt und, ehrlich jetzt, ziemlich originell: Wir haben das zwar abgeschlossen, sind aber Jahre später draufgekommen, dass wir eigentlich nicht in der Lage waren, das ordentlich abzuwickeln, was die Bank (anders als wir selbst) erkennen hätte müssen – und daher hätte sie mit uns kein Geschäft machen dürfen. Also gilt das jetzt halt einfach nicht und wir wollen, bitteschön, unser Geld zurück.

Linz wird, ist der Stadt erster Bürger überzeugt, diesen Prozess gewinnen. Daher hat man auch die Bank gleich einmal voll Enthusiasmus zurück geklagt. Vergleichsgespräche, die ökonomisch wahrscheinlich recht sinnvoll wären, lehnt der Mann kategorisch ab. Warum auch sich vergleichen, stimme ich zu: Ist ja eh nur Steuergeld, das in jahrelangen Verfahren bis zum OGH zusätzlich verbraten wird.

Ein netter Seitenaspekt in dieser Posse der Tollpatschigkeit: Beide, Bank wie Stadt, sind mit ihren Klagen vor Gericht zunächst einmal abgeblitzt und mussten alles neu formulieren, weil sie leider bei der Erstfassung ein bissl schlampig waren.

Ich liebe ja solche Geschichten, wie nur Leben und Lokalpolitik sie schreiben. Bisher dachte ich, bloß die in Graz tun sich mit dem kommunalen Lenken und Denken schwerer als nötig.

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