Zum Abgewöhnen

Weil ich bis Ende März die Innenpolitik hauptsächlich von außen verfolge (ich muss endlich mein Triest-Dingsbums unter Dach und Fach bringen und habe damit genug zu tun), muss ich ganz schön oft den Kopf schütteln. Wenn man nicht im Thema ist, kommen einem manche Dinge schon eigenartig vor. Zum Beispiel Werner Amon und die 10.000 Euro, die seine ÖVP-Vorfeldorganisation von der Telekom über die Station Hochegger genommen hat.

In der Sache selbst scheint mir: So ist das halt in einem Land, das in Sachen Korruption mittlerweile an die Qualität von Kasachstan, nur zum Beispiel, heranreicht. Was mich viel mehr wundert: das phantasielose Sperrfeuer an Reaktionen und vor allem an Ausreden, das die ÖVP losschickt. Da zeigt sich: besonders viel denken die eher nicht nach.

Etwa funktioniert eine Erklärung „Gegenleistung für Inserate“ nur, wenn diese Inserate auch erschienen sind. Bloß ist (alte Zeitungen können ja zur Kontrolle durchgeblättert werden) für jeden nachprüfbar, dass das in diesem Fall nicht so war. Eine Ausrede also, die in die Kategorie „saudumm“ fällt. Gibt mir schon zu denken, dass einer größeren politischen Partei nicht mehr einfällt.

Sie schwadronieren, weil sie nicht zugeben wollen, dass das einfach eine Parteispende war (die gar nicht verboten wäre, aber halt keinen schlanken Fuß macht). Also erfinden sie eine Blödheit nach der anderen. Mein Liebling in Sachen „Ausrede, nur fast so gut“: Das sei ein Druckkostenbeitrag gewesen, wie ex-ÖAAB-Chef Amon und auch ÖVP-Clubchef Karlheinz Kopf sagten, nachdem die Inseraten-Lüge aufgeflogen war.

Tapfere Jungs und Mädls von der ÖVP, das ist schlicht und einfach: deppert.

Denn die Verrechnung von Druckkosten für Beiträge in einem Medium, die nicht als bezahlte Anzeige gekennezeichnet werden, ist illegal. Man sollte schon aufpassen, was man sagt. Es gibt ja den §26 im Mediengesetz, der ist eindeutig. Also ein bissl Vorsicht bitte bei der Wahl der Ausreden, man schießt sich da ganz leicht selbst ins Knie, wenn man sich nicht so auskennt. Strengt euch gefälligst mehr an!

Aber dass der Herr Kopf in Sachen Kommunikation nicht der totale Experte ist, hat sich schon seinerzeit bei seinem Auftritt und Ausritt im Club 2 zur Causa „Am Schauplatz“ gezeigt, in der die FPÖ nach wie vor versucht, dem untadeligen ORF-Journalisten Moschitz ans Zeug zu flicken. Kopf glänzte damals mit durchaus originellen kommunikationswissenschaftlichen Ansätzen, in den Publizistik-Instituten an den Unis waren sie sicher starr vor Entsetzen.

Aber wenn´s jetzt kein Inserat war, kein Druckkostenbeitrag – dann waren die 10.000 Euronen eben, was sie wohl waren: eine Parteispende. Wie gesagt: bedenklich zwar, aber nicht verboten. Wird wohl kein Mensch ernsthaft glauben, dass nicht alle auf diese Weise nehmen.

Wie auch immer. So indiskutabel, wie Amon und Kopf angesichts der Vorwürfe agieren, bleibt schon allein aus Gründen der Anständigkeit nur: der sofortige Rücktritt. Von beiden.

Ein Fraktionsvorsitzender in einem parlamentarischen Korruptions-Untersuchungsausschuss, gegen den selbst eine Untersuchung wegen des Vorwurfs der Geldwäsche läuft (an dem ziemlich sicher nichts dran ist), kann sowieso nicht anders. Wenn er kultiviert, zivilisiert, korrekt und verantwortungsbewusst handeln will. Was für Nationalratsabgeordnete selbstverständlich sein sollte, in einer entwickelten Demokratie ist das einfach so. Nur in ÖVP-Land läuft die Sache sichtlich anders.

Peinlich, widerlich. Zum Abgewöhnen, die Herren Amon und Kopf.

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