Die personifizierte Transparenz

Ich mag Karlheinz Kopf, den Klubchef der ÖVP im Parlament. Denn immer wenn der Mann öffentlich auftritt, gibt er dem einfachen Staatsbürger Gelegenheit, hinter die Kulissen zu blicken. Ein Bild davon zu erhalten, wie er als Wähler von der Politik an der Nase herumgeführt wird.

Kopf scheint von einem Selbstverständnis beflügelt, das ihn gar nicht erst daran denken lässt, allzu viel zu verschleiern. Und wenn doch, dann agiert er dabei geradezu transparent. Ich vermute: In seiner Denkwelt kommt es einfach nicht vor, dass Politik auch anders handhabbar sein könnte, die Staatsbürger nicht bloß Stimmvieh, die Republik kein Selbstbedienungsladen für Parteien.

Heute im Standard, wieder einmal ein großartiges Interview – danke Kollege Völker, dass Sie Kopf sein lassen, wie er ist. Falls der das übrigens autorisiert hat, wovon ich ausgehe – Indiz für die obige Vermutung.

Thema verpflichtender Verhaltenkodex für ÖVP-Funktionäre zum Beispiel: Es könnte sein, dass ich eher in der Rolle sein werde, diese neuen Regeln zu erklären, sagt Kopf auf die Frage, ob er die Seminare als Teilnehmer besuchen wird. Na, danke – wenn einer wie Kopf die Handhabung des Verhaltenskodex erklärt, kann man sich denken, welche Wirkung der nicht haben wird.

Denn auch wenn Kopf sagt: Die zehn Gebote reichen nicht. Für ihn selbst reicht nicht einmal die Verfassung: Der Mann war mehrere Jahre lang Geschäftsführer einer Schweizer Firma, obwohl ihm das als Klubchef einer Parlamentspartei durch ein Verfassungsgesetz explizit verboten gewesen wäre. Damit von Format und meineabgeordneten.at konfrontiert, ließ er seinen Sprecher zunächst alles abstreiten. Erst als ich ihm zu verstehen gab, dass ein Firmenbuchauszug vom Gericht in St. Gallen vorliegt, gab man die Sache zu: ein Versehen, leider. Und brachte schnell – mit jahrelanger Verspätung – alles in Ordnung. Was bloß wird Kopf den ÖVP-Funktionären erklären, wenn er ihnen die Handhabung des Verhaltenskodex auseinandersetzt?

In anderen Ländern treten Politiker, die keinem aufgesetzten Verhaltenskodex ihrer Partei folgen, sondern einem inneren, wegen so etwas zurück.

Da weiß man als Wähler doch auch gleich, was vom liebenswerten Vorstoß des braven Vizekanzlers und ÖVP-Chef zu halten sein wird. Ich glaube nicht, dass der mit der Verhaltenskodex-Idee in seiner eigenen Partei sehr ernst genommen wird. Denn Spindelegger sagte: Die Teilnahme wird für alle Parteifunktionäre verpflichtend sein. Klubchef Kopf sagt jetzt: Das gilt doch in erster Linie für jene, die neu sind oder neu kandidieren. Die alten Abgeordneten, von denen derzeit ja in Sachen Korruption einige in aller Munde sind, lässt die ÖVP also weitermachen wie bisher. Gut, dass wir das jetzt wissen.

Und der oberösterreichische Landeshauptmann, im Parteivorstand der Volkspartei vertreten und damit ganz sicher ein Funktionär, muss sich gar nicht erst in so einen Kurs setzen. Wenn es nach Kopf geht. Wenn es nach Spindelegger geht: schon. Aber in der ÖVP geht es vermutlich nicht nach Spindelegger.

Am besten gefällt mir ein Kopf-Zitat ganz am Schluss des Standard-Interviews. Es geht ums Aufmucken gegen Parteichefs. Bei uns revoltiert niemand, schwört Kopf. Genial, das sagt ausgerechnet der, ausgerechnet über die ÖVP. Ausgerechnet, nachdem gerade einer ihrer längst dienenden Abgeordneten im Parlament gegen seine eigene Partei gestimmt hat und aus Protest zurückgetreten ist. Und ausgerechnet in einem Interview sagt Kopf das, in dem er selbst seinem Parteichef ausrichten lässt, was von dessen Ankündigungen alles so nicht kommen wird.

Wie gesagt: Karlheinz Kopf, ich mag ihn. Auf seine ganz persönliche Art ist der Mann die personifizierte Transparenz.

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