Verwuzzelt

Keine schöne Woche im Job. Aber an mir lag es nicht, auch nicht am Universum. Es lag an den erbärmlichen, inakzeptablen Politikern von SPÖ und ÖVP.

Was gestern im Parlament abging und in den Tagen davor seine Schatten voraus warf, war eine Grenzüberschreitung, nicht mehr und nicht weniger.

So offen und unverhohlen hat die Regierungskoalition den Menschen im Land noch nie vor Augen geführt, wie egal sie ihr sind. Dass es ausschließlich um den eigenen Machterhalt geht. Und dass man sich im Zweifelsfall auch gar nicht mehr die Mühe machen will oder wird, das zu verbergen.

Ich hatte im neuen FORMAT (heute Abend in Wien in der Kolportage und morgen am Kiosk) zu beschreiben, wie diese Schmierenkomödie um die Einstellung des Korruptions-Untersuchungsausschusses gestern im Parlament abgelaufen ist. Das erzähle ich Ihnen hier nicht, bitte kaufen Sie sich das Heft. Aber ich gebe Ihnen gerne einige Eindrücke mit, die ich in vielen Gesprächen zwischen Montag und Mittwoch gewonnen habe.

Reputation. Gabriela Moser ist eine respektable Abgeordnete. Fast fürchte ich: die einzige im ganzen Ausschuss. Die bösartigen Verschleierer in SPÖ und ÖVP haben ihr übel mitgespielt. Der überraschende Befreiungsschlag ihres Rücktritts war klug und konsequent. Er wird ihrer Reputation mehr bringen, als die Verleumdungen ihr zuvor geschadet haben. Verfahrensanwalt Klaus Hoffmann bestätigte mir in einem ausführlichen Telefonat, dass Mosers Agieren in jeder einzelnen Phase des Ausschusses korrekt war. Was ihr an Versäumnissen vorgeworfen wird, stimmt einfach nicht. Sagt der neutrale Verfahrensanwalt, der es am besten wissen muss.

Bullshit. Was immer die Koalitionsparteien an Argumenten fürs Abdrehen des Ausschusses ins Spiel brachten, bringen und noch bringen werden, ist Bullshit. Die SPÖ hatte während der vergangenen zwei Wochen ein einziges Ziel: den Ausschuss sofort beenden, um des Bundeskanzlers Erscheinen dort abzuwenden. Dass das wegen des taktisch durchaus geschickten Agierens der Grünen nicht halbwegs getösefrei klappte: dumm gelaufen, aus Sicht der Roten.

Not. Was gestern als Notwehrmaßnahme der Opposition gegen die Erperessung auf Regierungsebene (die Wortwahl, für die sich Pilz, Petzner und Rosenkranz abends in der ZiB 2 entschieden hatten, ist angebracht) beschlossen wurde, ist de facto ein Abdrehen des Ausschusses mit vierwöchiger Schrecksekunde. Wir werden in den nächsten Wochen ganz schön viele Zeugen erleben, die plötzlich erkranken. Und für die sich eine neuerliche Ladung dann halt blöderweise einfach nicht mehr ausgeht. Ostermayer und Berlakovich könnten heiße Kandidaten für so eine Sekundengrippe sein. Die parlamentarische Kontrollfunktion, wie jede Demokratie sie braucht, befindet sich in Österreich derzeit ein wenig in einer Notsituation.

Elend. Die ÖVP ist zu einem Häufchen Elend verkommen. Man ließ sich von SPÖ-Klubchef Cap am Nasenring vorführen. Schlechter hätte der Aussschuss für die Schwarzen gar nicht laufen können: Die Themen, bei denen ÖVP´ler involviert waren, wurden untersucht. Jetzt, wo die SPÖ-Leute drankämen, wird abgedreht.

Teufelskerle. Werner Amon und Otto Pendl, die Fraktionsführer von ÖVP und SPÖ im Ausschuss, sind ein dramatisches Duo, finstere Beispiele für den Niedergang des heimischen Parlamentarismus. Zwei Parteisoldaten schlimmster Ausprägung. Abgeordnete, wie kein Land sie sich wünscht. Vor allem bei Pendl bin ich sprachlos. Mich erinnert der irgendwie immer an Fritz Neugebauer, nur nicht so flexibel, vital und sprühend wie der schwarze Betonblock.

Verlierer. Sieger gibt es in dieser Tragödie der vergangenen Tage keinen einzigen. Dafür nur Verlierer, von den Grünen einmal abgesehen, die noch halbwegs unbeschädigt aus dem Ding herausgekommen sind. Am besten bringt es Politologe Peter Filzmaier auf den Punkt, ich darf hier ausnahmsweise ein Zitat aus dem neuen FORMAT vorwegnehmen: Das alles war einfach nur Wahlwerbung für die neuen Parteien, sagt er.

Trotzdem gab es einen Lichtblick zwischen all den verwuzzelten Recherchen der vergangenen Tage für mich:

Ich hatte ein Tischfußballmatch mit dem Präsidenten des Rechnungshofes. Im Vorraum des Büros von Josef Moser, per Job-Definition eine der letzten moralischen Instanzen im Land, steht ein echter Wuzzler. Nach einem Interview lud er mich zum Kick ein. Wir spielten ein paar Bälle, Fotograf Michael Rausch-Schott hielt drauf.

Lassen Sie es mich sagen, wie es ist: Ich befinde mich nicht unter den besten Tischfußballern der Galaxie, Moser schon. Es entwickelte sich aus meiner Position betrachtet eine ziemliche Abwehrschlacht. Die ich heroisch führte, die Partie endete einsnull für Österreichs obersten Kontrolleur. Eine ehrenvolle Niederlage.

Ganz anders als das Polit-Desaster im Parlament. Das ist eine beschämende Klatsche für Österreichs Politik in Sachen Anständigkeit und Moral.

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