Wie ich abstimme

Das Jahr ist jung, aber weil das Top-Thema dieser Tage in der öffentlichen Diskussion ein politisches ist, hat es mir schon eine Covergeschichte im FORMAT beschert.

Wehrpflicht-Volksbefragung, gemeinsam mit einem Kollegen stand eine Woche lang ziemlich intensives Recherchieren an. Ich habe mit höchstrangigen Offizieren gesprochen, mir von ein paar echten Insidern (um Gottes Willen, lassen Sie aber bloß meinen Namen aus dem Spiel!) aus dem Bauch des Verteidigungsministeriums erklären lassen, wie das Heer tickt. Jetzt kann ich zumindest halbwegs beurteilen, in welchem Zustand es sich tatsächlich befindet.

Na?, werden Sie jetzt fragen. Aber Sie verstehen sicher, dass ich nicht allzu viel verraten darf (mein Vertrag mit dem Verlag und so weiter), kaufen Sie sich doch bitte das Heft. Nur soviel: Beim Austro-Heer mischen sich Leerlauf, Spitzenleistung sowie Totaldesaster zu einer ziemlich kuriosen Melasse, die ordentlich klebt und vor lauter Schwerfälligkeit kaum mehr vom Fleck kommt.

Aber eigentlich: Die vielen Recherchen und der als Folge halbwegs ungetrübte Durchblick in Sachen Bundesheer machen mich vielleicht zu einem der besser informierten Österreicher, wenn es am Sonntag in der Kabine ans Ankreuzen geht. Lassen Sie mich einfach ein paar Eindrücke, die ich gewonnen habe, einigermaßen unreflektiert wiedergeben. Vielleicht können Sie etwas davon als Entscheidungshilfe verwenden:

Wehrpflicht und Katastrophenschutz haben miteinander nur wenig zu tun. Da kann die ÖVP trommeln, soviel sie will. Die Fakten sagen: Grundwehrdiener spielen bei Katastropheneinsätzen des Bundesheeres eine vernachlässigbare Nebenrolle. Selbst im Rekordjahr 2002 mit dem Jahrhunderthochwasser war das so. Fällt die Wehpflicht, wird das auf den Katastrophenschutz ganz genau null Auswirkung haben.

Das Heer ist besser als sein Ruf. Zumindest dort, wo jetzt schon Soldaten am Werk sind, die ihren Job hauptberuflich machen. Überall dort, wo das Bundesheer im internationalen Vergleich gut bis Spitze ist, agieren Berufssoldaten – zum Beispiel beim Katastrophenschutz und bei internationalen Einsätzen.

Das Heer ist aber auch viel schlechter als sein Ruf. Wo immer der Grundwehrdienst als Thema hineinspielt, tendiert das Bundesheer in Richtung Komplettdebakel. Der Zustand der Kasernen zum Beispiel ist in seiner Gesamtheit schockierend, das Bundesheer ganz klar nicht in der Lage, 20.000 Grundwehrdiener pro Jahr adäquat zu beherbergen. Die Ausrüstung der Rekruten ist ein schlechter Witz: unzulänglich, veraltet, von miserabler Qualität. Die Leerläufe sind gigantisch, aber wenig überraschend: Es gibt einfach nicht genug Aufgaben für diese große Masse an Menschen. Der Aufwand, zu dem das System mit deren Verwaltung und Versorgung verdammt ist, liegt um ein Vielfaches höher als die Leistung, die sie einspeisen.

Der Eurofighter ist eine Lachnummer. Damit wir uns nicht falsch verstehen – der Jet ist an sich erste Sahne, außer dem neuen amerikanischen Kampfbomber putzt den weltweit keiner vom Himmel. Aber halt die Österreich-Variante, du meine Güte! Die Politik hat ihm alle Fähigkeiten geraubt. Es ist ein bissl so, als hätten wir uns für die Fahrt zum Supermarkt einen Ferrari gekauft, den Motor jedoch aus Spargründen gegen die Maschine eines VW Käfers tauschen, das Lenkrad abmontieren und die Scheinwerfer durch Kerzen ersetzen lassen.

Die politischen Parteien balancieren bei der Kommunikation rund um die Volksbefragung auf der Schneide des Fallbeils der Lächerlichkeit. Grüne ausgenommen, die als einzige eine halbwegs konkludente, einigermaßen auf Fakten basierende Kommunikation verfolgen. Und diesmal auch – kaum kann ich es selbst glauben – das BZÖ. Denn die Politiker sind nicht in der Lage, die für das Land wichtige Frage seiner Verteidigung strukturiert anzugehen, also zählen sie politisches Kleingeld und veranstalten eine Volksbefragung. Eine Schande. Den vom BZÖ vorgeschlagenen Boykott der Befragung als klare Botschaft an Faymann und Spindelegger halte ich für eine respektable Möglichkeit des Bürgerprotests. Auch wenn die Sprache, die der BZÖ-Chef verwendet, ein wenig zu sehr Gosse ist.

Davon abgesehen ist es beängstigend, mit welch durchsichtigen, populistischen und wohl auch dummen Parolen die ÖVP auf unterstem Niveau Ängste vor allem einfacherer Menschen schürt. Alles nur, um Bundesparteichef Erwin Pröll einen Gefallen zu tun. Spindelegger, Kopf, Mikl-Leitner und andere haben sich in dieser Sache zum Anlass für heftigstes Fremdschämen entwickelt. Und dass die SPÖ diesmal mit ihren Argumenten ein wenig näher an der Vernunft entlang zu schrammen scheint, ist wohl auch eher nur Zufall. Die Regierungskoalition gibt bei allem, was mit der Volksbefragung zu tun hat, ein erbärmliches Bild ab.

Ich verrate auch, wie ich abstimmen werde. Ursprünglich wollte ich nicht teilnehmen, wegen der Botschaft an die Regierung. Aber dann würde ich meinen Teil der Mitsprache an eine vermutlich desinformierte und instrumentalisierte Minderheit abtreten. Also gehe ich hin und mache mein Kreuz oben, wo man für das Berufsheer stimmt.

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