Ach, Europa

José Manuel Barroso gilt in Brüssel nicht wirklich als der totale Charismatiker. Und zu Hause in Portugal, dessen Premierminister er war, bevor er EU-Kommissions-Präsident wurde, hält sich seine Beliebtheit ebenfalls in Grenzen. Als ich vergangene Woche in Lissabon war, fand ich keinen einzigen Gesprächspartner, der nicht ein wenig die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen hätte, wurde er darauf angesprochen, dass Barroso vielleicht der nächste portugiesische Staatspräsident werden könnte. Auf Europa-Ebene ist der graue Portugiese jedenfalls mit verantwortlich dafür, dass die EU in internationalen Belangen eine so lächerliche Figur abgibt.

Den Löwenanteil an der außenpolitischen Schwäche haben freilich die Regierungschef der 28 Mitgliedsstaaten, die alle ihr eigenes Süppchen kochen. Sich aus Europa absentieren, wenn es brenzlig wird, dafür dann überall groß mitreden, wenn sie glauben, es gibt für sie persönlich oder ihr jeweiliges Land etwas zu gewinnen – und sei es auf Kosten der anderen Länder oder des europäischen Ganzen. Unser eigener österreichischer Regierungschef macht da ja keine Ausnahme, den umsichtigen Europapolitiker mit dem vollständigen kontinentalen Verantwortungsgefühl im Hinterkopf nimmt man ihm ebenso wenig ab wie seinem blassen Stellvertreter.

Jedenfalls, ich sprach vorgestern in Brüssel mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz. Interview für das FORMAT, Sie können es entweder heute am Kiosk kaufen oder auch hier online nachlesen.

Mein Eindruck: ein guter Mann. Schulz ist völlig unprätentiös, ein umgänglicher, selbstbewusster Machtpolitiker im guten Sinn. In seinem Umfeld geht es locker zu, man trifft im neunten Stockwerk des gigantischen Parlamentsgebäudes am Place du Luxembourg, wo Schulz residiert, erstaunlich wenig Männer mit Krawatten und erstaunlich wenig verbiestert in die Welt blickende Frauen. Verzeihen Sie mir bitte diese beiden Stereotype – aber glauben Sie es oder auch nicht: Genau so kommen einem die Mitarbeiter und Innen der Entouragen in vielen Spitzenpolitiker-Büros in den allermeisten Fällen entgegen. Im Büro von Schulz: nicht.

Das Gespräch: Der Kollege Weissmann von der Tiroler Tageszeitung und ich wurden umstandslos nach nur kurzem Warten in ein großes, freundliches Büro mit Blick über die Stadt geführt. Ein zerschlissener Fußball liegt in einer Ecke, ein wenig Kunst, eine simple und zweckdienliche helle Büroeinrichtung. Schulz ist locker und wirkt entspannt, obwohl vor ihm ein prall gefülltes Aktenpaket auf dem Tisch liegt, das den Aufkleber „Tagesmappe“ trägt. Es ist immerhin der Tag vor dem Ukraine-Krisengipfel, außerdem EU-Wahlkampf, der Mann hat derzeit vermutlich gut zu tun. Über Europa spricht er weitgehend ohne Blatt vor dem Mund, hat viel Kritik für die Mitgliedsstaaten und deren Regierungschefs, aber ganz offensichtlich auch ein ehrliches und großes Herz für das europäische Ganze. Ein Bürger unseres Kontinents, im guten Sinn. Stünde ich vor der Wahl, ich würde ihm die Führung der Union viel eher anvertrauen als dem zögerlichen Barroso. Schulz ist ganz sicher kein Verwalter, sondern ein Macher. Mittendrin im Gespräch beginnt er dann plötzlich, eine längere Passage aus Goethes Faust zu zitieren. Einem wie mir gefällt so etwas natürlich und gerne hätte ich mit ein paar Versen aus William Blakes „The Tyger“ geantwortet, aber das schien mir dann doch nicht ziemlich. Auch ein Märchen gab der Chef der europäischen Parlamentarier anschließend noch zum Besten, das illustrieren sollte: Um Probleme zu lösen, muss man auf sie zugehen, nicht vor ihnen weglaufen.

Genau das Gegenteil von dem, was die 28 Staats- und Regierungschefs dann am nächsten Tag bei ihrem Ukraine-Sondergipfel taten. Die neuerlich erbärmliche und verängstigte EU-Performance muss einem wie Schulz wohl ganz schrecklich auf den Keks gehen. Einem wie Barroso hingegen total entsprechen.

Mein Eindruck übrigens aus drei Tagen Brüssel und vielen Gesprächen, das nur nebenbei: Die EU hat ganz genau null Ahnung, wie sie mit Russland und Putin umgehen soll. Am liebsten wäre es den europäischen Außenpolitikern vermutlich, das Krim-Referendum ginge möglichst rasch zugunsten Russlands aus, Putin verleibte sich die Krim schnell ein, wäre zufrieden und man selbst das Problem los. Danach würden schnell wieder die großen Sprücheklopfer aus den Verschanzungen kommen, Milliardenhilfen für die Ukraine hervorzaubern (mit denen sich die russischen Forderungen für Gaslieferungen bezahlen ließen), neue Regierungen unterstützen, Assoziierungsabkommen verhandeln und so weiter. Alles käme wieder in ruhigeres Fahrwasser, die Krim ist in Europa eh allen wurscht, und in ein paar Monaten könnten Putin und ein paar EU-Außenminister einander wieder grinsend die Hand schütteln und die Freundschaft betonen, weil: Machtverhältnisse neu verteilt, Krim als Folge eines Volksentscheids bei Russland (aber hey auch, das war doch letztlich eine Art demokratischer Prozess, da steht gerade die EU  voll dahinter!), Gaslieferungen kommen weiter im Westen an, offener Konflikt mit einem übermächtigen Strategen vermieden, der Putin wohl ist. Die zahnlose EU-Außenpolitik kann weiterwursteln.

Ich wage jetzt einmal die Prognose: Genauso wird´s kommen, Sie werden schon sehen.

Ende Mai bei der EU-Wahl haben Europas Bürgerinnen und Bürger übrigens die Möglichkeit, die neue Führung der Kommission, also Barrosos Nachfolger, mehr oder weniger direkt zu wählen. Die besten Chancen hat der Spitzenkandidat jener Parteifamilie, welche die meisten Stimmen bekommt. Bei den Sozialdemokraten (österreichische Entsprechung ist die SPÖ) ist das Martin Schulz, bei den Volksparteien (ÖVP) wohl (die Kür findet im irischen Dublin in diesen Minuten statt) der Luxemburger Jean-Claude Juncker, bei den Liberalen der Belgier Guy Verhofstadt. In Österreich wird am 25. Mai gewählt. Viel Vergnügen an der Urne.

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