Rennen um die Hofburg

Bildschirmfoto 2015-12-18 um 17.35.06Irmgard Griss hat das gut gemacht.

Nicht nur die heutige Antritts-Pressekonferenz, die sie recht souverän abspulte. Vor allem auf der strategischen Metaebene der Taktik war diese – im Vergleich zu den anderen kolportierten Kandidaten – frühe Ankündigung des Antretens zur Bundespräsidenten-Wahl klug. Griss nutzt damit die freie Medienbühne und das thematische Vakuum vor Weihnachten, um sich einen gewissen Vorsprung herauszuholen. Wenn die anderen dann im Jänner nachziehen, wird sich die Grazerin schon warm gelaufen haben. Das ist ein nicht zu unterschätzender Vorsprung. Wer nicht auf die geballte Macht von Parteimaschinerien bauen kann, muss nehmen, was er kriegt.

FairnessEbenfalls erstklassig gelöst: Die Terminisierung der Pressekonferenz heute samt Vorgeplänkel gestern auf YouTube. Schlecht gemacht, dachte ich gestern Nachmittag noch, als die Einladung in die Mailbox flatterte – plus Link zum Video, in dem Griss auf knapp vier Minuten eh schon ihr Antreten bekannt gab: Das würde heute in allen Zeitungen stehen und die PK um 10:00 Uhr obsolet machen oder sogar torpedieren, vermutete ich. Aber das war wohl ziemlich sicher beabsichtigt. Griss hatte wohl einen Zweistufenplan und sicherte sich damit einen Zweitagesauftritt in den Medien: In der PK heute gab sie ihren Vorschlag des Fairness-Abkommens bekannt, das auch die anderen Kandidaten unterschreiben sollen und worüber die Tageszeitungen dann morgen sicher berichten werden. Zeitungen von Heute: Kandidatur. Zeitungen von Morgen: Fairness-Abkommen. So macht man aus einem Thema für einen Tag zwei für zwei Tage, gelungener Kunstgriff.

In doppelter Hinsicht: Denn die Konkurrenz ist jetzt, obwohl es sie noch gar nicht offiziell gibt, bereits vor dem Erscheinen auf der Wahlbühne ein wenig in der Defensive. Sie wird von Anfang an erklären müssen, warum sie das Griss-Fairness-Abkommen nicht unterschreiben will, was die anderen Kandidaten nämlich natürlich nicht tun werden, weil sie sich dann selbst ihrer stärksten Waffe Griss gegenüber beraubten – der besser gefüllten Wahlkampfkassa. Griss will – weil sie nicht über ansatzweise soviel Bares verfügen wird wie die kommenden Partei-Kandidaten – die Wahlwerbung und deren Kosten drastisch beschränken. Und ein paar andere Dinge will sie auch noch abschaffen, deren Absenz den politischen Wahlkämpfen vermutlich ganz gut täte. Sie sehen den Original-Vorschlag im Foto oben. Er ist auch im Internet auf www.irmgardgriss.at downloadbar.

Es wird für die Konkurrenz Zeit brauchen, Mühe kosten und wohl auch Glaubwürdigkeit, der Öffentlichkeit zu vermitteln, warum man die Fairness nicht will, an die Griss sich freiwillig hält. Guter Schachzug. Ich weiß um Griss-Berater, deren Namen sie noch nicht bekanntgeben will (warum eigentlich nicht?). Da gibt es gute Leute, die in der heimischen Innenpolitik durchaus wissen, was Sache ist.

Jedenfalls, Antrittsbesuch bei der Öffentlichkeit: geglückt. Kleiner Vorsprung vor den anderen: herausgeholt. Soweit einmal alles richtig gemacht.

In der Sache selbst hätte ich zweierlei Schelte anzubringen:

Einmal an vielen meiner Kolleginnen und Kollegen, die sich reflexartig in diesen Vorwurf vernichteter Gesprächsprotokolle der Griss-Hypo-Kommission einklinken und verbeißen. Wir Journalisten sind dank der allgemeinen Politik-Performance in den vergangenen Jahren irgendwie schleichend mitverblödet. Mir erscheint die Argumentation von Irmgard Griss in dieser Sache durchaus konkluden, die im Wesentlichen so geht:

Die Griss-Kommission hat bei der Aufklärung des Hypo-Alpe-Adria-Desasters alles transparent veröffentlicht. Es gibt einen Bericht, den Sie und ich und alle Parlamentarier und wer immer sonst noch im Internet einsehen können, in dem alles drin steht. Die Vernichtung der darüber hinaus gehenden Protokolle von Zeugenbefragungen hat eigentlich das Finanzministerium erledigt: Es gab im Büro der Kommission einen versiegelten, vom Finanzministerium abgestellten Container, in den alle aus der Arbeit verbliebenen Akten, die nicht retour geschickt werden mussten, einzuwerfen waren. da haben die Griss-Leute auch das von ihnen produzierte schriftliche Material eingeworfen, weil die Kommission sich nach getaner Arbeit ja wieder auflöste, kein Büromehr hatte und daher auch weder ein Archiv noch sonst sicheren Stauraum. Wer hätte da also irgendwas aufheben sollen? Wo? Und warum? Der Container wurde vom Finanzministerium dann entsorgt.

Was ja auch völlig in Ordnung ist, denn das Ergebnis der Gespräche steht ohnehin auf über 350 Seiten im Schlussbericht. Die Nationalratsabgeordneten, die jetzt plötzlich so gerne die Gesprächsprotokolle lesen würden, können jeden einzelnen Ansprechpartner der Griss-Kommission in ihren eigenen Ausschuss vorladen, wo der dann unter Wahrheitspflicht erzählen müsste, was sie wissen wollen. Sehr eigenartig auch, dass dieser Vorwurf der Protokollvernichtung ausgerechnet an jenem Tag erhoben wurde, an dem Griss ihre Präsidentschaftskandidatur bekanntgab, nämlich gestern. Nachdem zuvor  fast ein Jahr lang kein einziger jener Parlamentarier, die sich jetzt fürchterlich aufregen, etwas daran auszusetzen hatte – weder im U-Ausschuss noch sonstwo.

Selbstverständlich ist es wohl nur ein ausgesprochen blöder Zufall, dass damit eine Präsidentschaftskandidatin von Leuten angepatzt wird, deren Parteien einen eigenen Kandidaten, also einen Griss-Konkurrenten, ins Rennen zu schicken beabsichtigen.

Dieses stumpfsinnige Taktieren und bösartige Wadlbeißen ist genau jene Politik, die wir in Österreich nicht mehr brauchen. Die so viele Bürger – ich zum Beispiel – an der Regierungskoalition kritisieren, und die sich leider zunehmend auch bei den Grünen ausmachen lässt (FPÖ und Team Stronach bleiben außen vor, die sind per se jenseitig). Genau diese reflexartige Vorgehensweise Etablierter gegenüber Neuem – Augen zu und blind hinhauen – ist der Grund, warum es in Österreich dringend jemanden aus der Zivilgesellschaft braucht, der in einer wesentlichen politischen Funktion Einfluss hat. Der sagt, was er für richtig hält. Der tut, was er glaubt, dass getan werden muss – und nicht, was die nächsten Umfragen vorgeben. Bis jetzt scheint Irmgard Griss  so jemand zu sein.

Daher tut schon ihr bloßes Antreten der politischen Landschaft in Österreich gut. Es wird ihr sogar noch besser bekommen, wenn einmal die anderen Kandidaten bekannt sind. Denn für die ÖVP wird das aller Voraussicht nach Erwin Pröll sein, für die SPÖ dürfte Rudolf Hundstorfer ins Rennen um die Hofburg gehen. Beide, der niederösterreichische Landeshauptmann wie auch der Sozialminister, sind mit allen Wassern gewaschene Vertreter des herrschenden politischen Systems des Taktierens, Tarnens, Täuschens, Tricksens und Tretens. Für eine Erneuerung Österreichs, eine Dekontaminierung des erodierten politischen Anstandes, stehen sie eher nicht.

Alexander Van der Bellen von den Grünen, falls er antritt, womöglich auch nicht mehr. Der freundliche, schrullige und angesehene Uni-Professor gilt zwar als Lichtgestalt, aber nicht nur in Wien haben sich die Grünen zuletzt zu viel zu vielen Sündenfällen hinreißen lassen, als dass jetzt einer der Ihren noch wirklich glaubhaft vertreten könnte, das reformbedürftige System der politischen Unanständigkeit, wie es in Österreich mittlerweile flächendeckend herrscht, zu neutralisieren.

Zu Schelte Nummer zwei: Shame on you, Neos.

Irmgard Griss ist ganz genau das, was ihr euch in den vergangenen zwei Jahren auf eure Fahnen geheftet habt: Sie ist relativ frei von parteipolitischen Einflüssen, wohl von tadellosem Rückgrat getragen, sie hat ein Anliegen, sie kennt sich aus. Sie steht für Erneuerung, Modernisierung, Durchlüftung. Sie vertritt Positionen, wie sie auch die Euren sein könnten. Und ihr seid echt nicht in der Lage, euch zu einer Wahlempfehlung durchzuringen?

Könnt ihr euch noch erinnern, Matthias Strolz, Beate Meinl-Reisinger und ihr alle, wie das vor etwas mehr als zwei Jahren war, als ihr gegen Maschinerien gekämpft habt, um den Einzug in den Nationalrat zu schaffen? Und jetzt seid ihr genau wie alle anderen politischen Parteien? Ihr könnt auch nicht über euren kleinlichen parteipolitischen Schatten springen und eine gute, moderne und für das Land womöglich wichtige Kandidatin in einer Weise unterstützen, die ihre Chancen auf die Hofburg ernsthaft verbessern würde? Eure pinke Performance im Bund, in Salzburg, in Vorarlberg und in Wien war bis jetzt überschaubar. Jetzt hättet ihr die Chance, mitzuhelfen, dass jemand Bundespräsident wird, der – oder eben besser: die – ziemlich genau das vertritt, was ihr auch vertretet. Wenn ihr schon keinen eigenen Kandidaten oder keine eigene Kandidatin habt, was überlegt ihr dann eigentlich noch?

Und ganz ehrlich, schön langsam müsst ihr euch außerdem jetzt wirklich bald den Vorwurf gefallen lassen, dass ihr euch allen Dementis zum Trotz mit Frauen ein bissl schwer tut. Wie viele eurer Nationalratsabgeordneten sind schnell noch einmal weiblich? Wen von den sieben engeren Bewerbern für den neuen Job eines Kommunikationschefs eurer Partei habt ihr kürzlich aussortiert – einen Mann oder eine Frau? Und erzählt mit jetzt nicht, dass die Frau nicht genauso geeignet war wie die drei Männer, die ihr in die Schlussauswahl genommen habt.

By the way, weil ja auch ihr so heftig kritisiert, dass Irmgard Griss die Gesprächsprotokolle aus ihrer Kommission nicht aufgehoben hat und diese daher nicht zugänglich sind: Könntet ihr mir bitte das Protokoll eurer Vorstandssitzung mailen, in dem ihr euch entschlossen habt, keine Wahlempfehlung für Griss abzugeben? Ich würde zu gerne wissen, wie das gelaufen ist. Und ihr seid ja, glaube ich zumindest, doch sehr für Transparenz, oder? Also bitte: Gesprächsprotokoll der Neos-Vorstandssitzung veröffentlichen, danke.

Aber das nur am Rande. Denkt doch vielleicht noch einmal ein bissl nach. Egal, ob Griss Bundespräsidentin wird oder werden kann, ob man sie wählen will oder nicht. Die Frau verdient ordentliche Unterstützung von jenen, die sich ein moderneres, transparenteres, faireres, zukunftstauglicheres und weniger verfilztes, verstaubtes und in Parteieinflüsse aufgeteiltes Österreich wünschen. Und diese „jene“, das seid doch zum Beispiel ihr, liebe Neos-Politiker, oder nicht?

P.S.

Bundespräsidentenwahl, Story im neuen Format. Es ist erstens das letzte Format aller Zeiten, weil der News-Verlag seine Wirtschaftsmagazine „trend“ und „Format“ zusammenführt, wie Sie sicher schon wissen. Format neu wird „Trend“ heißen, weiterhin wöchentlich erscheinen, zum ersten Mal am 22. Jänner 2016. Bitte kaufen Sie sich das Heft.

Und zweites: Weil das letzte Format – erhältlich an Ihrem Kiosk – ein besonders umfangreiches ist, war Montag Redaktionsschluss – also drei Tage vor tatsächlichem Erscheinen. In der volatilen Innenpolitik ist das eine Ewigkeit. Ein paar Dinge in der Story zum Rennen um die Hofburg sind daher leider bereits überholt. Kommt vor, da kann man gar nichts machen. Wenn zum Beispiel drin steht, Griss werde ihre Kandidatur noch vor dem Heiligen Abend bekannt geben, und sie hat´s gestern getan, klingt das komisch. Aber am Montag wusste sie am Telefon selbst noch nicht, ob das Donnerstag oder erst Dienstag darauf über die Bühne gehen wird. Und dass die Neos dieses Theater mit der verweigerten Wahlempfehlung aufführen würden, dämmerte mir zwar bereits bei Redaktionsschluss, aber so richtig glauben konnte ich es nicht. Bitte verzeihen Sie mir also diese beiden Unschärfen in der Geschichte.

Wäre ja auch ein Wunder, wäre mir ausgerechnet meine allerletzte Format-Story problemlos und fehlerfrei in die Tastatur geglitten.

 

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